Nächste Woche finden in Wiesbaden mehrere öffentliche Sitzungen von Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung statt. Die Veranstaltungen laufen im Rathaus am Schlossplatz 6 und behandeln Themen von medizinischer Versorgung über Stadtentwicklung bis zur Haushaltssituation.
Termine und zentrale Themen
Der Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung, Gesundheit kommt am Dienstag, 9. Dezember, um 17 Uhr zusammen. Sitzungssaal ist Raum 22. Auf der Tagesordnung stehen Maßnahmen zur Verbesserung der wohnortnahen medizinischen Versorgung in den Ortsteilen in Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen KVH, Fragen zur Dateninfrastruktur im Kontext Smart City Wiesbaden, die Förderung von KI Kompetenz für Kinder und Jugendliche, der Sanierungsstand der psychiatrischen Stationen P1 und P2 der HSK sowie Hinweise auf aktuelle Missstände, die Einführung rauchfreier Zonen in der Stadt, Aufklärung und Schutz vor Passivrauchen an Bushaltestellen, die Sicherung von Pflegepraktika in Wiesbadener Krankenhäusern, die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen und Möglichkeiten, die Aareal Bank in Wiesbaden zu halten.
Stadtentwicklung und Bau
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Bau tagt ebenfalls am Dienstag, 9. Dezember, ab 17 Uhr in Raum 318. Diskutiert werden unter anderem der Zollspeicher in Biebrich und die Weiterentwicklung des Zollensembles, die Neuaufstellung des Regionalplans Südhessen mit der zugehörigen Stellungnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden, Fragen rund um serielles Bauen in Wiesbaden sowie der Bebauungsplan Schulcampus Bierstadt Nord.
Finanzen und Beteiligungen
Die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen beginnt am Mittwoch, 10. Dezember, um 17 Uhr in Raum 22. Auf der Agenda stehen die Prüfung, ob Wiesbaden als Optionskommune in Frage kommt, eine Umbuchung im Digitopf Stadtverbund von Dezernat VII zu Dezernat II sowie ein Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation.
Öffentlichkeit und weitere Informationen
Alle genannten Sitzungen finden öffentlich statt. Weitere Informationen zu den einzelnen Sitzungen und den vollständigen Tagesordnungen sind auf der städtischen Informationsseite piwi.wiesbaden.de zu finden.
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